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ALLGEMEINES
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. 
Entgegenstehende Geschäfts­ bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des 
Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von Holger Pielok bestätigt worden sind. 

ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Holger Pielok eine Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt oder die bestellte Ware zur 
Auslieferung kommt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.  Maße, Zeichnungen und Abbildungen sind unverbindlich. Kostenvoranschläge können um 15% über­ 
bzw. unterschritten werden. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von Holger Pielok zumutbar sind.
Bei Dienstleistungs­ und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin­ und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin / Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da 
unvorhersehbare Termin­ und Preisänderungen eintreten können.

PREISE
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung, zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer, ab Lager Sarstedt. Für alle 
Lieferungen bleibt Versand per Vorauskasse oder Bar­Nachnahme ausdrücklich vorbehalten. Die in Angeboten enthaltenen Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der 
Auftragsbestätigung von Holger Pielok genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare 
Änderungen von Zöllen, Ein­ und Ausfuhrgebühren, der Devisenbeschaffung etc., berechtigen Holger Pielok zu einer entsprechenden Preisanpassung. Bei Abrufbestellungen dient der 
vereinbarte Preis bei Vertragsabschluß als Grundlage, Preisänderungen während der Laufzeit des Abrufvertrages berechtigen Holger Pielok zur Preisanpassung.

LIEFER­ UND LEISTUNGSZEIT
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch Holger Pielok. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem 
Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von Holger Pielok nachzuweisen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede 
Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Lieferverzug tritt nicht im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich  
erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc. gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. 
In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Holger Pielok ist im Fall von nicht zu vertretender Liefer­ und 
Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten 
Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Liefer­ und Leistungsverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch nicht 
erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer­ und Leistungszeit durch Gründe, die nicht von der Holger Pielok zu vertreten sind, kann der Käufer hieraus keine 
Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich Holger Pielok nur berufen, wenn er den Kunden unverzüglich schriftlich benachrichtigt. Bei Lieferverzug, den 
Holger Pielok zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluß von Schadenersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.

VERSENDUNG UND GEFAHRENÜBERGANG
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Holger Pielok verlassen hat. 
Holger Pielok versichert jedoch die Ware auf Kosten des Käufers, wenn dieser die Versicherung der Ware schriftlich begehrt.
Bei Sendungen an Holger Pielok trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei Holger Pielok, sowie die gesamten Transportkosten.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Bar, oder per Nachnahme ­Bar zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder 
Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt 
werden. Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an Holger Pielok zu leisten. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine 
Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist die Holger Pielok zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt, in diesen 
Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen der Holger Pielok gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn Holger Pielok andere 
Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen.  Holger Pielok steht das Recht zu, den in Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung 
auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Vom Verzugszeitpunkt an ist die Holger Pielok berechtigt, Zinsen in Höhe des von Geschäftsbanken 
berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Betreibungs­, etwaige Gerichts­ und Vollstreckungskosten. Holger Pielok ist berechtigt 
seine Forderungen abzutreten.

EIGENTUMSVORBEHALT
Holger Pielok behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder 
noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.
Bei Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird Holger Pielok Miteigentümer an den neu entstehenden Produkten, im Verhältnis des Wertes der durch ihn gelieferten Waren zu den 
mitverwendeten fremden Waren. Wird die von Holger Pielok gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentums­ bzw. 
Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfalt für Holger Pielok.  Der Käufer verpflichtet sich, 
wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, auf von Holger Pielok die erhaltene Ware im verbleibenden Umfang auf eigene Kosten und Gefahr an die Holger Pielok zurückzusenden.

SOFTWARE
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur 
Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller  Höhe für den 
daraus entstandenen Schaden.

GEWÄHRLEISTUNG
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von mir gelieferten Produkte 6 Monate. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen  zugesicherter Eigenschaften gehört, 
bin ich  nach meiner Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, 
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und 
eine weitere Nachbesserung dem Käufer nicht zuzumuten ist. Der Käufer muß Holger Pielok etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von einer Woche schriftlich mitteilen. 
Nach Ablauf der Frist ist Holger Pielok frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil auf eigene Kosten und 
Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, Angabe der Modell­ und Seriennummer sowie einer Kopie des Lieferscheines mit der die Ware geliefert wurde, an Holger Pielok in 
der Originalverpackung zu senden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung, Wandlung oder Minderung verlangen. Ersetzte Teile gehen in 
das Eigentum von Holger Pielok über. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von Holger Pielok nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder 
Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Sollte der Käufer innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Gerät 
übersenden, bei dem sich herausstellt, daß dieses mangelfrei ist, so gilt eine Aufwandsentschädigung zugunsten von Holger Pielok in Höhe von DM 50,- pro Technikerstunde, mindestens aber 
DM 20,-, oder gegen Nachweis ein sich ergebener angemessener höherer Betrag (z.B. bei Überprüfung durch den Hersteller der Kostenbetrag, den dieser Holger Pielok in Rechnung stellt) als 
vereinbart. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüche an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von Holger Pielok gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen 
der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf Holger Pielok zu verweisen. Die Kaufleute betreffenden Untersuchungs­ und Rügepflichten der 
§§377 und 378 HGB bleiben  unberührt. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Sollten im Rahmen der 
Vorbemühungen durch Holger Pielok die auf den zu reparierenden Geräten befindlichen Daten verlorengehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen. Die Haftung wird insgesamt auf 
vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruchs nicht, es sei denn, Ihre Berechtigung sei 
durch Holger Pielok schriftlich anerkannt und rechtskräftig festgestellt.

SONSTIGE SCHADENERSATZANSPRÜCHE
Für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß haftet  Holger Pielok nur, wenn ihm oder 
seinen Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

ANWENDBARES RECHT
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen Holger Pielok und dem Käufer gilt deutsches Recht. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale 
Kaufrecht (EKA, EKAG, jeweils vom 17.07.1973) werden ausgeschlossen. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches 
Sondervermögen ist, gilt Hildesheim als Gerichtsstand für alle sich mittel­ und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten als vereinbart. Sollte eine Bestimmung in 
diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder 
Vereinbarungen nicht berührt.

DATENSCHUTZ
Holger Pielok ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer , gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten 
stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, daß persönliche Daten über den Kunden mittels 
EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON HOLGER PIELOK,    Stand: 02.01.1997

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